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Der Begriff Bürgermeister ist tief in den Seelen der Menschen verankert

Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel im Interview

Stephan von Dassel in seinem Büro
Der Vorraum zum Dienstzimmer des Bezirksbürgermeisters im Rathaus Moabit

Herr von Dassel, was gefällt Ihnen am Wedding? Und was macht ihn besonders?
Ich habe von 1989 bis 1992 im Wedding gewohnt und wohne seit 2013 wieder dort. Erstmal ist es eine Premium-Wohnlage, wenn man vom Fluglärm absieht, der mich kolossal nervt. Von der Erreichbarkeit her ist Wedding echt zentral. Zur Friedrichstraße brauche ich 10 Minuten, zum Zoo 10 Minuten. Ich liebe die Rehberge, weil ich da lange Fußball gespielt habe und ich finde, im Wedding stimmt die Mischung noch zwischen arm und reich.

Klar es gibt Bereiche, die noch nicht so sind wie wir uns das wünschen. Aber wenn ich zum Beispiel in den Brüsseler Kiez schaue oder in den  Sprengelkiez, wo ich wohne: Das sieht nach einer gesunden Mischung aus zwischen arm und reich, zwischen alt und jung, zwischen Menschen mit Migrationshintergrund und ohne. Ich finde das passt alles ganz gut. Und wenn man dann guckt was im Eschenbräu los ist, dann sieht man, dass sich das auch ganz gut mischen kann. Das finde ich gut.

Schwierig finde ich nach wie vor die Einkaufssituation. Schwierig finde ich auch, und da gibt es immensen Nachholbedarf, wie dreckig der Wedding ist. Aber ich finde das ist einfach ein Stadtteil mit viel Potenzial. Und wenn dann Tegel endlich schließt, könnte das eigentlich eine der besten Wohnlagen Berlins werden.

Die von Ihnen angesprochene Mischung im Wedding und auch die Zusammensetzung des Bezirkes aus Wedding, Altmitte und Moabit – macht das eigentlich eine spezielle Form des Regierens notwendig, muss man da besonders behutsam sein?
Jede Großstadt hat ganz unterschiedliche Flecken und ganz unterschiedliche Bedürfnisse. Aber ich glaube, dass das selten so extrem ist wie bei uns, mit Bundesregierung und Botschaften und neulich auch mit dem roten Teppich und all den Stars bei der Berlinale. Gleich nebenan dann finden Sie Bereiche im Wedding, wo 90% der Kinder in Hartz IV-Haushalten aufwachsen. Das auszutarieren und keine Bedürfnisse aus den Augen zu verlieren, ist eine tägliche Herausforderung. Klar haben wir eine Hierarchie, ganz oben steht die Bekämpfung der Armut und dass wir Bildungsgerechtigkeit herstellen. Das ist auf der Prioritätenliste weiter oben als die Frage, ob man im Monbijou-Park grillen darf. Die Frage ist, wie wir es schaffen, nicht ganze Viertel abzuhängen, weil die Kinder in bildungsfernen Haushalten aufwachsen. Diese Kinder brauchen gleichberechtigten Zugang zu den Zukunftschancen, die sie eben brauchen.

Was sehen Sie als Ihre größte Aufgabe als Bezirksbürgermeister an?
Es gibt Aufgaben, die gehen nach innen, andere gehen nach außen. Die nach innen sind die wichtigeren. Die Aufgabe nach innen ist es, die Verwaltung so zu organisieren, dass sie das erbringen kann, was die Leute zu Recht von ihr erwarten. Das ist die Premiumaufgabe, auch wenn sie nicht so spektakulär klingt. Es fängt an bei den Wartezeiten bei Bürgeramt oder Kitagutscheinstelle und geht bis zu der Frage, welcher Spirit hier vorherrscht. Es gibt Dienstgebäude, die sind so runter gerockt, da kommen weder die Besucher noch die, die dort arbeiten, gerne hin.

Ich will eine moderne, leistungsfähige Verwaltung, angefangen beim E-Government bis hin zur Frage, wie man mit den Menschen redet und wie multikulti unsere Verwaltung ist. Das ist das Entscheidende wofür wir zuständig sind, und das ist unsere Herausforderung. Auch was die Bautätigkeit angeht. Wir haben nicht zu wenig Geld. Klar können wir mit dem Geld, das wir haben, nicht alle Schulen sanieren. Aber dass wir es nicht schaffen, unser Geld auszugeben, das kann nicht sein. Insbesondere bei der Gebäudesanierung, beim Zustand unserer Schulen müssen wir verhindern, dass Investitionsmittel und Bauunterhaltungsmittel nicht abgerufen werden. Wir müssen uns so aufstellen, dass wir das in Zukunft besser machen.

Woran liegt das, ist einfach nicht die Manpower da?
Es ist nicht die Manpower da. Es gibt aber auch Strukturen, die sicher nicht optimal sind. Weil öffentliches Bauen auch unglaublich kompliziert ist. Da kommt viel zusammen und es gibt immer nur kleine Stellschrauben. Wir müssen natürlich schneller werden. Es kann nicht sein, dass Kinder nicht auf die Schultoilette gehen können und wir kriegen die Baumaßnahmen nicht hin, obwohl das Geld da ist. Und dann gibt es noch die Aufgabe nach außen. Da geht es ums Thema Integration, ums Thema Armut, darum wie wir mit Touristen umgehen, wie wir uns präsentieren international und national. Da kann man nicht so viel bewegen, aber man kann als Repräsentant des Bezirks Punkte setzen. Zum Beispiel habe ich jetzt vor, alle Moscheen in unserem Bezirk zu besuchen – unabhängig davon, ob die das jetzt so schrecklich toll finden. Ich will ein Signal setzen und sagen: „Ihr seid in unserem Bezirk und ihr müsst euch einbringen. Wir wollen euch unterstützen wo ihr gegen Grenzen ankämpft, die wir hier nicht haben wollen. Aber wir wollen auch, dass ihr euch hier zu dem Gemeinwesen bekennt und euch da einbringt.“ Das ist natürlich viel Symbolik und da ändert sich dann auch noch nicht so viel, aber es ist erstmal ein Zeichen. Und da merke ich, dass ganz viele Menschen aus der Bezirkspolitik den Bezirksbürgermeister wahrnehmen. Wenn der kommt und etwas sagt, hat das ein anderes Gewicht, als wenn jemand anderes dasselbe sagt. Diesen Aufmerksamkeitsvorsprung muss man nutzen für das ein oder andere.

Wie schätzen sie den Beitrag des Programms soziale Stadt mit den Quartiersmanagements für den Zustand des Bezirks Mitte und von Wedding ein?
Wir sind natürlich gesegnet mit Förderkulissen. Wobei man schon mal den Überblick verliert, es gibt viele Förderkulissen, die sich überschneiden. Die konkrete Auswirkung zum Beispiel von Quartiersmanagement zu messen ist schwierig, weil man nicht weiß, welche positiven Wirkungen unterblieben wären, wenn es das nicht gegeben hätte. Oder welche sich von allein einstellen, weil zum Beispiel mehr Studierende herziehen und sich so die Sozialstruktur ändert. Aber ich glaube, es war und ist ein unglaublich wichtiges Zeichen, das auch alle mitbekommen. Ich finde, die QMs sind sehr präsent im Stadtraum und in der Nachbarschaft. Die Stadt zeigt damit: „Wir nehmen euch wahr. Wir nehmen den Kiez wahr und wir nehmen die Probleme wahr. Uns interessiert, was dort passiert und wir versuchen, an Potenzial alles raus zu holen, was in den Gebieten ist.“ Dass das jetzt manchmal an der Oberfläche kratzt, das ist sozusagen Restrisiko. Die Kernthemen Wohnungsnot und Arbeitslosigkeit kann natürlich so ein QM auch nicht beseitigen. Das ist schon klar. Aber es gibt aus meiner Sicht ganz viele kleine Strukturen und kleine Verbesserungen und viel Konkretes. Unser Ziel muss sein, dass sich etwas verselbstständigt und nicht immer nur dann etwas passiert, wenn die Quartiersmanager kommen. Es müssen Strukturen entstehen, die sich irgendwann selbst tragen. Man sieht immer wieder, dass es auch funktioniert. Ich finde für die begrenzten Ressourcen ist oft sehr beachtlich, was passiert.

Bei der QM-Arbeit wird oft der ressortübergreifende Ansatz gelobt. Ist das ein Vorbild für die Verwaltung oder muss Verwaltung grundsätzlich in der Ressort-Struktur bleiben, um effizient arbeiten zu können?
Also, das Motto heißt mitdenken. Wenn wir jetzt eine Baumaßnahme nehmen, dann sollte das Umweltamt die Folgen für die Umwelt ins Auge nehmen und nicht den Brandschutz oder den Denkmalschutz. Insofern gilt auch: Schuster bleib bei deinen Leisten. Aber natürlich erwarte ich in unserer Verwaltung eine Struktur, in der die Kompetenzen zusammen fließen. Nehmen wir den Ottopark. Theoretisch könnten wir aus Umweltschutzgründen eine Wildwiese anlegen und einen Zaun drum bauen, damit sich die Arten und die Schmetterlinge frei entfalten können. Aus Sicherheitssicht könnten wir sagen, überall Lampen hin. Und aus Sozialsicht muss noch irgendwo ein Trinkeraufenthalt hin, damit alle es hier schön und warm haben. Aus Sicht des Jugendamtes wäre eine riesige Spiellandschaft von Vorteil. Alles würde überhaupt nicht zusammen passen. Deswegen ist es schon richtig, dass alle Ämter ihre eigene Sicht haben. Aber wir brauchen eben auch Strukturen, in denen das zusammen fließt, damit wir das Optimum rausholen können. Diesen Spirit muss man haben und da können wir sicher vom QM lernen. Viele Dinge brauchen aber eine rein fachliche Beurteilung. Wir müssen ja den Artenschutz im Ottopark bewerten, um zu sagen, ob das ein vertretbarer Eingriff ist, weil hier seltene Pflanzen wachsen. Da brauchen Sie Spezialwissen. Wie so oft ist es eine Gratwanderung. In den bezirklichen Runden zur Beurteilung der QM-Arbeit sitzen ja die verschiedenen Ämter zusammen und da kann man beobachten, dass in der Regel mehr raus kommt, wenn jeder seinen Beitrag leistet.

Dann gibt es noch die OE SPK (Organisationseinheit Sozialraumorientierte Planungskoordination). Die hat Mitte eigentlich erfunden. Sie hat sich wirklich gut etabliert und wir haben schon einiges an Verwaltungsroutinen in diese SPK eingebunden. Die sind Bestandteil des Bezirksverwaltungsgesetzes, deswegen muss sie jeder Bezirk haben. Gewisse Dinge müssen in dieser Runde besprochen werden, weil es Fragen sind, die man mit allen Ämtern klären muss. Das geht von Fördermitteln bis zur Freiraumgestaltung oder Planung des Jobcenters. Bei Fragen eben, die einen Ämter übergreifenden Ansatz brauchen. Vieles sind Dinge, die konfliktbeladen sein könnten, und in diesem Rahmen werden sie gut ausdiskutiert.

Wie stellt sich aus Ihrer Sicht das Quartiersmanagement Pankstraße dar?
Ich war neulich auf dem Neujahresempfang des QM im Silent Green. Da war eine tolle Stimmung. Leider war ich nur kurz dort wegen verschiedener Anschlusstermine. Was mir besonders ins Auge fällt ist, was das QM Pankstraße für Aktivitäten an seinem Namensgeber entwickelt, an der Panke. Früher, als ich an der Panke gewohnt habe in der Osloer Straße, war das ein ganz trauriges Flüsschen. Das war 1992. Wenn ich heute dort lang gehe, sehe ich, was QM leisten kann. Und wichtig ist, dass das QM dort viele Aktionen anleiert und so die Panke wieder ins Bewusstsein der Menschen geholt hat. Vom baulichen bis hin zur Reinigung, das ist mir alles sehr sympathisch.  

Im Bezirk Mitte gibt es ja auch QM-Gebiete, die verstetigt wurden. Wie kann der Bezirk diese Gebiete weiter unterstützen?
Wir haben über die Stadtteilmanager das Ganze personell etwas untersetzt. Bezogen auf den Sprengelkiez gehen viele Mittel an das Sprengelhaus, um die Strukturen zu sichern. Das Sprengelhaus ist ja sozusagen der Leuchtturm, an dem viel zusammen läuft. Weil es etabliert ist und weil es von der Anlage her faszinierend ist. Verschiedene Nutzergruppen kommen zusammen und machen dieses Gemeinwesen sichtbar. Wir haben dort auch ein paar Seniorenangebote verankert und unterstützen die verschiedensten Antragsstellungen des Sprengelhauses so weit wir das eben können. Aber klar, wenn etwas ausgelaufen ist, ist es ausgelaufen und wir können ja nicht so tun, als ob das alles unbegrenzt weiter geht. Wir unterstützen auch aktiv ehrenamtliche Strukturen etwa bei der Konfliktagentur. All diese Dinge unterstützen wir gerne. Aber logisch, irgendwann müssen Strukturen her, die sich selbst tragen.

Was ist aus Sicht des Bezirksbürgermeisters die größte Herausforderung für die Stadtentwicklungspolitik?
Wohnen, wohnen, wohnen. Die richtige Ballance zwischen neuem Wohnraum und Erhaltung. Aber natürlich gibt es da auch Konkurrenz. Wir diskutieren mit der Beuth-Hochschule, wie sie sich entwickeln kann. Natürlich wird sie auch Platz und Freifläche wegnehmen und vielleicht müssen Bäume gefällt werden. Wo ist da das richtige Maß? So manche Baulücke ist ein kleines Biotop geworden, und das macht Berlin aus. Aber unter den neuen Vorzeichen bietet sich an, dort Wohnungen zu bauen.

Die Verkehrsschule Moabit etwa ist eine Oase. Andererseits würde da unglaublich viel Baufläche hin passen für richtig tolles Wohnen. Es ist auch eine Frischluftschneise. Hier reicht nur zu wollen nicht: Wir wollen Grünflächen und wir wollen Erholungsflächen und wir wollen Sozialinfrastruktur und wir wollen wohnen. Aber inzwischen müssen wir wirklich. Wir müssen Wohnungen bauen und wir müssen Flächen in Richtung Ökologie entwickeln. An jedem einzelnen Grundstück haben wir diesen Dualismus. Damit umzugehen, ist wirklich eine Herausforderung. Das ist schwer, zumal sie ja auf viele Flächen keinen Zugriff haben und dann nur staunend daneben stehen, dass schon wieder ein Studentenapartment für 30 den Quadratmeter gebaut wird.

Das ist die große Herausforderung. Und deshalb ist das, was ich am Anfang gesagt habe, so wichtig: Unsere Verwaltung muss so aufgestellt sein, dass wir unseren Beitrag zur Stadtentwicklung leisten können. Ich weiß nicht, wie oft der Schillerpark und die Schillerterrassen schon in der Investitionsplanung waren. Und dann fliegen sie doch wieder raus, weil man sagt, eigentlich haben wir kein Geld und kein Personal, um das zu machen. Das kann auf Dauer nicht so bleiben.

Sie sind ja jetzt schon ein paar Tage im Amt, Ihr Fazit bisher?
Oh ja, das ging alles schnell und war anstrengend. Aus meiner Sicht ist es gut gelungen, in der Mitarbeiterschaft einen neuen Spirit zu etablieren. Wir sehen uns als ein Team im Bezirksamt, wollen zusammen und nicht gegeneinander arbeiten. Wir können nur als Gemeinschaft erfolgreich sein, das hoffe ich verankern zu können. Natürlich habe ich es ein bisschen leichter als meine Vorgänger, ich muss nicht noch mehr Personalabbau verteidigen, sondern kann sagen: OK, wir haben es erkannt und es war ein Fehler. Das habe ich allerdings schon vor 5 Jahren gesagt. Man kann eine viel effizientere und auch sparsamere Verwaltung ganz anders erreichen als einfach dadurch, jede frei werdende Stelle nicht nachzubesetzen. Die Berliner sagen ja heute: Wir können nicht Flughafen und wir können nicht Verwaltung. In Zukunft sollten wir zumindest Verwaltung können.

Was schwierig ist, ist die Vielzahl der Erwartungen zu erfüllen. Das fängt beim ganz normalen Bürger an, der eine Dreckecke vor der Haustür hat. Der erzählt mir: Ich hab bei der BSR angerufen, da passiert nichts. Rufen Sie mal bitte dort an, auf Sie hören die. Und so jemand sagt dann: Was habe ich von einem Bezirksbürgermeister, wenn mir gesagt wird, ich kann in vier Wochen in die Bürgersprechstunde kommen!? Das gleiche gilt aber für Unternehmen, für Träger und so weiter. Die sagen, bürgernahe Politik bedeutet, dass ich einen direkten und schnellen Gesprächszugang habe. Das habe ich unterschätzt, wie viele meinen, ihre Anliegen unabhängig von der eigentlichen Zuständigkeit über den Bezirksbürgermeister klären zu können. Da ist der Begriff Bürgermeister tief in den Seelen der Menschen verankert. Das ist eine Herausforderung und da wird man viele Menschen enttäuschen müssen und das ist schon schmerzhaft. Aber das bringt das Amt mit sich. 360.000 Einwohner, das sind halt einfach viel mehr als 15.000 oder 20.000. Berlin Mitte wäre die 15. oder 16. größte Stadt Deutschlands.

Wie geht es Ihnen als Grüner in dem Amt, gibt es da gewisse Vorbehalte?

Nein eher nicht. Eher haben die Grünen Vorbehalte. (lacht) Ich bin ja auch fürs Ordnungsamt zuständig und das ist nicht in den urgrünen Genen enthalten. Ein Beispiel: Wenn es ein Instrument sein könnte, um den Leopoldplatz wieder für alle Bevölkerungsgruppen nutzbar zu machen, diskutiere ich auch über Alkoholverbot. Wir wollen niemanden verdrängen, aber Trinker können nicht die anderen Bevölkerungsgruppen dominieren. Wir wollen, dass alle ihren Platz finden. Wo sich in dem Milieu, aus dem ich komme, viele unglaublich schwer tun und sagen: "Ah, grüner Bürgermeister und das erste was er macht, ist Trinker vertreiben und Wohnungslose räumen." Das ist natürlich alles ein bisschen anders und viel differenzierter. Da hab ich eher Probleme als dass die Industrie sagt, wir wollen nicht mit einem grünen Bürgermeister zusammen arbeiten. Die sind sehr pragmatisch. Die sind nicht so nett zu mir oder wollen was mit mir zu tun haben, weil sie mich so mögen oder weil ich ein Grüner bin, sondern weil ich der Bezirksbürgermeister bin. Das hat alles mit dem Amt zu tun und da muss man auch immer ein bisschen aufpassen.

Als Bezirksstadtrat waren Sie bekannt dafür, oft mit dem Fahrrad zu kommen. Werden Sie das beibehalten?
Ja. Ich hab mein Dienstfahrzeug schon abgeschafft. Der Fahrer wurde in einen anderen Bezirk versetzt, tut mir für ihn persönlich leid. Ich war auf dem Wahlplakat mit dem Fahrrad und ich werde nicht einen Tag nach der Wahl nur noch im Auto sitzen. Es ist gut, um fit zu bleiben. Zweitens sieht man den Bezirk anders und drittens ist es einfach das schnellste Fortbewegungsmittel. Einmal hat es stark geregnet und dann hab ich gesagt, OK fahren wir halt mit dem Auto. Aber für die Wege habe ich an diesem Tag doppelt so lange gebraucht. Woran ich auf jeden Fall noch arbeiten muss ist, dass die Straßenverkehrsordnung vollumfänglich auch für Radfahrer gilt und ich auch ein Vorbild sein muss.

Was sagen Sie zu den Fahrradwegen in Mitte?
Da ist wirklich viel Nachholbedarf, die sind zum Teil richtig schlimm. Daran wird sich grüne Politik und die Politik des Senates messen lassen müssen. Optimaler Radverkehr in fünf Jahren, das ist etwas, was eine Stadt schaffen kann, da hat sie die Kompetenzen. Ob man dann von Berlin als Radfahrstadt spricht oder sagt, da sind andere Länder oder Städte viel weiter – das liegt in der Hand von den Verantwortlichen. Da hoffe ich auf viel, andere Städte sind weiter. Auch solche, von denen man das gar nicht gedacht hätte, etwa Madrid. Ich kann viele verstehen, die sagen: Radfahren schön und gut, aber in Mitte traue ich mir das nicht.

Text und Fotos: Johannes Hayner