Diskussion: "Berlin als soziale Stadt"

Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat den Bemühungen um eine soziale Stadtentwicklung den Kampf angesagt. Im Bundeshaushalt für 2011 wurde das Programm „Soziale Stadt“ von 95 Millionen auf 28,5 Millionen zusammengestrichen. Im Bundeshaushalt 2012 sind weitere Kürzungen der Städtebauförderung zu befürchten. Die SPD-Bundestagsfraktion lädt deshalb am 11. April zu einer Diskussionsveranstaltung in Moabit.

Das Programm „Soziale Stadt“ lebt vom Zusammenwirken von baulichen Investitionen und Maßnahmen zur sozialen Integration wie Nachbarschaftstreffs, Hausaufgabenhilfe, Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche und das Quartiersmanagement. Eben diese sozialen Maßnahmen sollten nach dem Willen der Bundesregierung komplett wegfallen. Projekten wie der „Langen Nacht des Buches“, „Mütter für Mütter“ und den „Kiezläufern“ drohte das Aus.

Der Berliner Senat konnte dies nicht zulassen und hat sofort reagiert, um die verlorenen Bundesmittel zu 100 Prozent zu kompensieren. Die erfoglreiche Arbeit in den Kiezen und Stadtteilen kann damit fortgesetzt werden. Das Engagement vieler Bürgerinnen und Bürger in Quartiersräten und Nachbarschaftsinititaiven ist auf die Unterstützung durch die Politik angewiesen.

Wir wollen daher den in letzter Minute abgewendeten Kahlschlag für das Programm „Soziale Stadt“ in Berlin zum Anlass nehmen, um mit Ihnen über soziale Stadtentwicklung, das Zusammenleben in Berlin, bürgerschaftliches Engagement und die Rolle der Politik zu diskutieren.

11.04.2011, 19:00, Fraktion vor Ort "Berlin als soziale Stadt", mit Eva Högl, MdB, Sören Bartol, MdB, Ingeborg Junge Reyer, Senatorin für Stadtentwicklung, Elke Fenster, Geschäftsführerin Moabiter Ratschlag e.V., Dr. Christian Hanke, Bezirksbürgermeister von Berlin-Mitte, Ephraim Gothe, Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung in Berlin-Mitte.

Ort: Moabiter Stadtschloss in der Rostocker Straße 32 in 10553 Berlin.