Veranstaltung "Volksbegehren versus Volksvertreter?"

Seit 2006 gibt es in der Berliner Verfassung das direktdemokratische Instrument der Volksabstimmung auf Landesebene; auf kommunaler Eben wurde bereits 2005 das Bürgerbegehren eingeführt. Beide Instrumente werden in den letzten Jahren vermehrt genutzt. Immer öfter werden die Entscheidungen des Abgeordnetenhauses oder der BVV nachträglich durch Volks- oder Bürgerbegehren ergänzt oder verändert.

Die Initiativen funktionieren einerseits als Korrektiv, wenn bestimmte Entscheidungen außerhalb des Parlaments nicht mehrheitsfähig sind. Gleichzeitig stellen sie die gewählten Abgeordneten vor neue Herausforderungen und hinterfragen deren Rollenverständnis.

Wir wollen uns sowohl demokratietheoretisch mit dem Konzept Plebiszit auseinandersetzen, als auch die konkreten Auswirkungen auf die parlamentarische Arbeit beleuchten. Hierzu diskutieren wir mit VertreterInnen des Abgeordnetenhauses, der BVV und von Initiativen für mehr direkte Demokratie.

Mit Ellen Haußdörfer, MdA, John Dahl, BVV Friedrichshain-Kreuzberg und Michael Efler, Bundesvorstand Mehr Demokratie e.V.
Leitung: Alexandra Kast, Sozialwissenschaftlerin

Termin:
Donnerstag, der 11. Februar 2010
18.00 - 20.00 Uhr in Berlin-Wedding

Die Veranstaltung ist beitragsfrei!

Anmeldung bis 09. Februar (Veranstaltung O36)

Kontakt:
August-Bebel-Institut
Müllerstr. 163
13353 Berlin
Tel. 4692-121 / -122
Fax 4692-124

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